Allgemeine Geschäftsbedingungen – Stand/Gültigkeit 1. November 2013


ONTEGRO e.U.
Leobendorferstraße 3
2105 Unterrohrbach
Österreich

1. Geltungsbereich

Mit Vertragsabschluss gelten für alle gegenseitigen Ansprüche zwischen dem Kunden und der ONTEGRO e.U., im Folgenden kurz ONTEGRO oder Verkäufer genannt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung als vereinbart.

2. Vertragspartner

Die ONTEGRO e.U. schließt Verträge mit Kunden ab, die unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet und ihren Wohnsitz in Österreich haben (nachfolgend "Kunde" genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Kunden versehentlich von der ONTEGRO e.U. angenommen wurde, ist der Verkäufer binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber diesem Kunden berechtigt.

3. Vertragsabschluss/Rücktrittsrecht (Rückgabebedingungen)

3.1 Der Vertrag kommt durch Annahmeerklärung in Form einer Bestellbestätigung oder tatsächliche Lieferung der bestellten Ware oder durch Vereinbarung zur Erbringung einer Dienstleistung zustande.

3.2 Rücktritt durch ausdrückliche schriftliche Erklärung Jeder Kunde kann binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware durch Absenden einer schriftlichen Rücktrittserklärung ohne Angaben von Gründen vom geschlossenen Vertrag zurücktreten. Dafür genügt es, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abgesendet wird (es entscheidet das Datum des Postaufgabescheines). Der Kunde ist in diesem Fall zur unverzüglichen Rücksendung der Ware nachweislich verpflichtet. Die Rückversandkosten (Porto) sind vom Kunden zu tragen. Wurde die Ware benützt und/oder, beschädigt hat der Kunde ein angemessenes Entgelt für die Benützung einschließlich einer angemessenen Entschädigung für die entstandenen Schäden – maximal in Höhe des Warenwertes – an ONTEGRO zu zahlen.
Die Rücktrittserklärung ist an folgende Adresse zu senden:
- Brief/Paket: ONTEGRO e.U., Leobendorferstraße 3, 2105 Unterrohrbach
- Telefax: 02266/8167080

3.3 Rücktritt durch schlichte Rücksendung der Ware Der Kunde kann sein Rücktrittsrecht auch dadurch ausüben, dass er lediglich die Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne schriftliche Rücktrittserklärung an ONTEGRO nachweislich zurückschickt. Für eine Wahrung der Frist genügt in diesem Fall die nachweislich rechtzeitige Absendung der Ware. Voraussetzung für diese Form der Ausübung des Rücktrittsrechtes durch schlichte Rücksendung der Ware ist, dass die Ware nicht beschädigt oder gebraucht ist sowie die Rücksendung ausreichend frankiert erfolgt. Ausschließlich bei einer Falschlieferung oder mangelhaften Lieferung trägt ONTEGRO e.U. die Rückversandkosten (Porto).

3.4 Die Gefahr der Rücksendung sowie dessen Nachweis liegt jeweils beim Kunden. Im Falle eines Rücktrittes des Kunden (durch ausdrückliche Erklärung oder schlichte Rücksendung der Ware), zahlt ONTEGRO umgehend den bereits entrichteten Kaufpreis zurück - Versandkosten werden nicht rückerstattet.

3.5 Das Rücktrittsrecht gilt nicht für die besonderen Services von ONTEGRO e.U., sowie für folgende Warengruppen und bei folgenden auflösenden Ereignissen: - Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind; - vom Kunden aufgebaute Bausätze und solche Teile, die vom Kunden bereits eingebaut wurden; - Artikel, soweit deren Versiegelung oder Verpackung geöffnet wurde; - Sonderbestellungen des Kunden, wie z. B. speziell für den Kunden bestellte Ersatzteile etc.;

3.6 Laut ODR-Verordnung der EU Nr. 524/2013 informieren wir Sie, dass Sie im Streitfall die Möglichkeit haben folgende Streitschichtungsstelle zu kontaktieren: http://ec.europa.eu/odr .

3.7 Ein Rücktritt von der bestellten Montage nach Terminvereinbarung ist nicht möglich.

4. Verfügbarkeitsvorbehalt

Sollte ONTEGRO nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr verfügbar ist, oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, weil der Hersteller diese Ware oder Dienstleistung aus Gründen der Insolvenz oder einer Betriebsschließung nicht mehr produziert oder vertreibt, kann ONTEGRO entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder liefern, wenn die in Qualität und Preis gleichwertige angebotene oder gelieferte Ware oder Dienstleistung von der bestellten Ware oder Dienstleistung nur geringfügig (beispielsweise Farbe, Hersteller) bei gleicher Funktion abweicht, oder entschädigungslos vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird ONTEGRO umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag an den Kunden rückerstatten.

5. Druck-/Satzfehler

Sollte ONTEGRO nachträglich feststellen, dass die Produktangaben fehlerhaft waren, kann der Kunde den Auftrag unter den gültigen Konditionen nochmals ausdrücklich schriftlich oder konkludent durch Zahlung des vorgeschriebenen Preises bestätigen. Andernfalls ist ONTEGRO zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sollte bereits eine Vertragsannahme erfolgt sein. Ausgeschlossen sind in diesem Fall Schadenersatzansprüche, wobei davon Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, sowie Personenschäden ausgenommen sind.

6. Lieferung

6.1 Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Beträgt der Bestellwert € 100.- oder mehr, trägt ONTEGRO die Versandkosten, es sei denn es wurde eine gesonderte Vereinbarung getroffen. Das Lieferservice erfolgt über die Post AG oder andere Logistikpartner. Sollte es nach 2 Zustellversuchen zu keiner Übernahme des Paketes kommen, trägt der Kunde die zusätzlichen Kosten.

6.2 Soweit die bestellte Ware verfügbar ist, gelten die gesetzlichen Lieferfristen, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bei speziell für den Kunden angefertigten Waren oder personalisierten Waren beträgt die Lieferfrist 3 Wochen. Angegebene Lieferfristen sind unverbindlich, außer sie wurden ausdrücklich als verbindlich erklärt. Bei Lieferung gegen Vorauskasse wird die Ware erst nach Zahlungseingang versandt.

6.3 Unvollständige Lieferungen oder Beschädigungen auf dem Transportweg, sowie Schäden trotz ordnungsgemäßer Verpackung hat der Kunde innerhalb von 24 Stunden beim zuständigen Postamt bzw. Zustellunternehmen zu beanstanden. Die Vorlage der erstellten Niederschrift ist Voraussetzung für die Ersatzlieferung.

6.4. Im Falle einer Bestellung mit Montage des Produktes erfolgt die Lieferung durch einen beauftragten Montagepartner der ONTEGRO.

7. Preis und Zahlungsbedingungen

7.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind als Endpreise zu verstehen, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, die wiederum gesondert ausgewiesen wird. Zu den Preisbestandteilen gehören auch Verpackungs- und Versandkosten, Montagekosten und Anfahrtskosten, die bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert ausgezeichnet sind. Andere Preisbestandteile fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern (etwa im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.

7.2 Rechnungen des Verkäufers sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse, Kreditkarte, Paypal oder in bar zahlbar.

7.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Vertragsabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs beim Verkäufer. Der Kaufpreis ist innerhalb von 10 (zehn) Tagen ab Erhalt der ersten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen, sofern nicht anderes vereinbart ist.

7.4 Zahlungen mit befreiender Wirkung können nur über das Paypalkonto, Kreditkarte oder in bar erfolgen.

7.5 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von ONTEGRO anerkannt ist.

7.6 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

8. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der ONTEGRO e.U.

9. Gewährleistung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hiervon abweichend gilt:

9.1 Für Unternehmer: • begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche, • hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung, • beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang. • sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. • beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

9.2 Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche: Bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden. Bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden.

9.3 Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei einer vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.

9.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer und Verbraucher, dass die vorstehenden Haftungsbeschränkungen in Ziffer 9.1 und Ziffer 9.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln geltend machen kann. Für diese Ansprüche gilt Ziffer 10. 9.5 Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

9.6 Ist der Kunde Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

9.7 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an ONTEGRO auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.

9.8 Die Abtretung der Mängelansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.

10. Haftung

10.1 ONTEGRO haftet in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund lediglich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, ausgenommen bei Personenschäden. Mittelbare Schäden (Drittschäden), sowie weitergehende Gewährleistungsansprüche, sowie Ansprüche wegen Mangelfolgeschäden (wie etwa Fahrtkosten, Zeitersatz, etc.), sind mit Ausnahme von Personenschäden oder Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen, sowie in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, ausgeschlossen.

10.2 Bei Übernahme von Waren auf denen Datenbestände gespeichert sind, geht ONTEGRO davon aus, dass die Datenbestände vom Kunden gespeichert wurden. ONTEGRO übernimmt mit Ausnahme von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, sowie bei Personenschäden, keine Haftung für den Verlust von Datenbeständen, es sei denn, es wurde eine andere Vereinbarung getroffen.

10.3 Der Umfang einer Haftung von ONTEGRO nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10.4 Sofern ONTEGRO fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.

11. Datenschutz

11.1 Personenbezogene Daten werden nur erhoben und gespeichert, wenn sie der Kunde ONTEGRO zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt.

11.2 Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
 
11.4 Google Analytics - „Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, dieauf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.“ Soweit Google Adsense, einen Webanzeigendienst der Google Inc., USA ("Google"), auf dieser Website Werbung (Textanzeigen, Banner etc.) schaltet, speichert Ihr Browser eventuell ein von Google Inc. oder Dritten gesendetes Cookie. Die in dem Cookie gespeicherten Informationen können durch Google Inc. oder auch Dritte aufgezeichnet, gesammelt und ausgewertet werden. Darüber hinaus verwendet Google Adsense zur Sammlung von Informationen auch sog. "WebBacons" (kleine unsichtbare Grafiken), durch deren Verwendung einfache Aktionen wie der Besucherverkehr auf der Webseite aufgezeichnet, gesammelt und ausgewertet werden können. Die durch den Cookie und/oder Web Bacon erzeugten Informationen über Ihre Nutzung dieser Website werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google benutzt die so erhaltenen Informationen, um eine Auswertung Ihres Nutzungsverhaltens im Hinblick auf die AdSense-Anzeigen durchzuführen. Google wird diese Informationen gegebenenfalls auch an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Ihre IP-Adresse wird von Google nicht mit anderen von Google gespeicherten Daten in Verbindung gebracht. Sie können das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte und die Anzeige von Web Bacons verhindern. Dazu müssen Sie in Ihren Browser-Einstellungen "keine Cookies akzeptieren" wählen (Im Internet-Explorer unter "Extras / Internetoptionen / Datenschutz / Einstellung", bei Firefox unter "Extras / Einstellungen / Datenschutz / Cookies"). Ansonsten erfolgt keine Weitergabe der personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte.

11.5 Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht, sofern der Kunde in die weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat.

11.6 Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Wenn Sie uns Ihre personenbezogenen Daten überlassen haben, über diese Auskunft, eine Berichtigung oder Löschung tätigen möchten, können Sie dies jederzeit auf Ihrer persönlichen Seite unserer Webseite über den Button „Mein Konto“ erledigen oder senden uns eine entsprechende Nachricht an: office@ontegro.at.

11.7 Auf verschiedenen Seiten verwenden wir Cookies, um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden. Die meisten der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Rechner und ermöglichen es uns, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte- Cookies). Unseren Partnerunternehmen ist es nicht gestattet, über unsere Website personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen.

11.8 Widerruf von Einwilligungen. Die nachstehende Einwilligung haben Sie ggf. ausdrücklich erteilt. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können.

11.9 Erlaubnis zur E-Mail-Werbung - Newsletter abonnieren. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie Ihre Einwilligung zum Newsletter jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre Email- Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden.

12. Datenänderung

Der Kunde hat ONTEGRO Änderungen seiner Liefer-/Rechnungs-/Kontaktadresse, sowie seiner personenbezogenen Daten (beispielsweise bei Namensänderung), die er ONTEGRO im Zuge seiner Bestellung angegeben hat, unverzüglich bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig erfüllt ist. Wird diese Mitteilung vom Kunden unterlassen, so gelten ihm Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an seine zuletzt bekannt gegebene Adresse/Daten versendet wurden.

13. Rechtswahl

13.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

13.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der ONTEGRO. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt. Die Vertragssprache ist Deutsch.

14. Montage

14.1. Die Montage wird von ausgewählten Sub-Unternehmern durchgeführt. Der Kunde kann auf die Auswahl des Sub-Unternehmers keinen Einfluss nehmen, dieser wird von der ONTEGRO beauftragt.

14.2. Durch Bestellung der Montage gibt der Kunde seine Einwilligung, dass der Subunternehmer in Form von Telefonanrufen oder e-mails Kontakt aufnimmt und die Montage durchführt.

14.3. Die elektrische Anlage des Kunden muss den aktuellen Vorschriften entsprechen. Die Montage kann nur erfolgen, wenn die Voraussetzungen wie auf unserem Infoblatt „Montage“ (www.ontegro.at/Bedienungsanleitungen/Info_Montage.pdf) erfüllt sind. Bei Nichteinhaltung dieser Richtlinien kann eine Montage nicht durchgeführt werden und die Anfahrts- und Montagekosten können nicht rückerstattet werden.

14.4. Die Montage wird nach einem vereinbarten Termin durch den Subunternehmer durchgeführt. Der Kunde hat Sorge zu tragen, dass der/die Monteur/e zum vereinbarten Termin in einem Zeitfenster von 30min vor und 1h nach Terminvereinbarung freien Zugang zu den Montagepunkten hat/haben. Ist dies nicht möglich, werden die Anfahrts- und Montagekosten in voller Höhe verrechnet.

14.5. Kann der Subunternehmer aus nicht näher definierten Gründen den vereinbarten Termin nicht einhalten, erklärt sich der Kunde bereit zu einer neuerlichen Terminvereinbarung.

14.6. Eine Absage oder Verschiebung des vereinbarten Termins ist bis 24 Stunden vor bekanntgegeben Termin möglich.

14.7. Die Montage kann nur bis zu einer Höhe von 2,8m durchgeführt werden.

14.8. Für grob fahrlässige Handlungen des/der Monteure haftet der beauftragte Subunternehmer.